Verteidigung bei Unterschlagung

Die Unterschlagung ist ein im Alltag häufig vorkommendes Delikt. Wegen Unterschlagung macht sich strafbar, wer eine fremde bewegliche Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zueignet. Eine fremde bewegliche Sache ist wie beim Diebstahl jeder körperliche Gegenstand, der nicht fest mit dem Erdboden verbunden ist. Fremd ist die Sache, wenn sie einem nicht gehört. Dies bestimmt sich nach zivilrechtlichen Vorschriften. Wenn die Sache so zum Beispiel noch im Laden liegt, ist sie fremd, weil sie noch nicht dem Käufer gehört, sondern dem Ladeninhaber. Die Zueignung anvertrauter Sachen ist mit höherer Strafe bedroht. Anvertraut sind Sachen, die der Täter vom Eigentümer oder einem anderen mit der Verpflichtung erlangt hat, sie zu einem bestimmten Zweck zu verwenden oder aufzubewahren. Dies ist zum Beispiel bei gemieteten, geliehenen oder in Verwahrung gegebenen Sachen der Fall. Die Unterschlagung geringwertiger Sachen wird im Gegensatz zum Diebstahl nicht milder bestraft.

Die Sache muss sich oder einem Dritten rechtswidrig zugeeignet worden sein. Dazu bedarf es einer nach außen in Erscheinung getretenen Zueignungshandlung, d.h. der Täter muss sich wie ein Eigentümer der Sache aufführen. Die Zueignungshandlung kann ein Veräußern, Verpfänden, Weggeben, Wegwerfen oder Verstecken der Sache und auch ein Verleugnen des Gewahrsams sein. Wenn ich aber eine fremde Sache, die ich im Besitz habe, zerstöre, liegt in der Regel nur Sachbeschädigung und keine Unterschlagung vor. Wenn ich eine Sache von jemandem mit dessen Willen borge, habe ich Besitz an der Sache. Wenn ich die Sache dann weiter verschenke, führe ich mich wie der rechtmäßige Eigentümer der Sache auf. Auch wenn man die Sache einem Dritten zueignet und nicht sich selbst, liegt eine Zueignung vor. Man hat sich dann gegebenenfalls der Unterschlagung strafbar gemacht.

Die Zueignung kann auch darin liegen, dass man eine geborgte Sache nicht zurückgibt. Der Zueignungswille muss aber in einer objektiven Betätigung erkennbar sein. Das reine Dauerborgen ist für sich genommen noch keine Unterschlagung. Wenn ich die Sache nicht zurückgebe, kann dies auch auf reiner Nachlässigkeit beruhen. Wenn allerdings geleugnet wird, dass der Gegenstand noch im Besitz des Täters ist, ist die Lage eine andere. Der Zueignungswille muss umgesetzt und nach außen erkennbar bestätigt werden. Damit muss sich die Position des vorherigen Inhabers als Eigentümer verschlechtern. Wenn man den Gewahrsam leugnet, verhindert man die Zugriffsmöglichkeit auf die Sache durch den rechtmäßigen Eigentümer. Dann liegt in der Regel eine Zueignung vor.

Die Zueignung muss rechtswidrig sein. Rechtswidrig ist sie, wenn sie nicht im Einklang mit der Rechtsordnung steht. Dies bestimmt sich nach zivilrechtlichen Vorschriften. Wenn ich Geld auf ein fremdes Konto überweise, liegt in der Regel eine Manifestation des Zueignungswillens vor. Man schafft das Geld dann in einen fremden Herrschaftsbereich und entzieht dem Eigentümer die Zugriffsmöglichkeit auf das Geld. Es liegt hier in der Regel eine rechtswidrige Zueignung vor.

Eine Zueignung umfasst auch den Untergang der Sache. So zählt als Zueignung der Verzehr von Lebensmitteln, der Verbrauch von Benzin oder Brennstoffen sowie die Verarbeitung oder Vermischung von Rohstoffen.

Auch an gestohlenen Sachen ist eine Unterschlagung möglich. Die Sache ist für den Unterschlagenden fremd, weil sie ihm nicht gehört. Wenn er sie weiter verschenkt, führt er sich wie der rechtmäßige Eigentümer auf. Damit kann eine Unterschlagung vorliegen.

Erforderlich ist neben den eingangs genannten Tatsachen der Vorsatz. Man muss wissen, dass die Sache fremd ist und nicht einem selbst gehört. Ebenso muss die Zueignung gewollt sein. Hier reicht es aber, wenn man die Zueignung billigend in Kauf nimmt. Sie muss nicht primäres Ziel der Handlung sein. Ein Irrtum über die Fremdheit der Sache schließt den Vorsatz und damit eine Strafbarkeit nach Unterschlagung in der Regel aus. Hier gibt es auch gute Ansatzmöglichkeiten für den Strafverteidiger.

Der Schaden eines Eigentümers bei der Unterschlagung besteht darin, dass diesem Zugriffsmöglichkeiten auf das Eigentum entzogen oder verschlechtert werden. Die Chance des Eigentümers, die Sache zurückzuerlangen, wird demnach verschlechtert. Alle Handlungen, die dieses bewirken, wie verkaufen, verpfänden, verschenken, wegwerfen oder Leugnen des Gewahrsams bewirken eine solche Verschlechterung der Eigentümerposition. Solange die Position noch nicht tatsächlich verschlechtert wurde, kann ein Versuch vorliegen. Wenn ich also zum Verkauf, Verpfänden, Wegwerfen oder Verschenken der Sache ansetze, aber dies nicht vollende, kann ein strafbarer Versuch der Unterschlagung vorliegen.

Die Unterschlagung wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Bei der Bemessung der konkreten Strafe spielen die Größe des Schadens, die Schwere der Schuld, eventuelle Vorstrafen sowie eventuelle Geständnisse der Beschuldigten eine Rolle. Hier ist dringend anzuraten, einen Strafverteidiger aufzusuchen. Dieser kann im Verfahren selbst im Fall einer Verurteilung zumindest immer noch auf eine mildere Strafe hinwirken. Bei der veruntreuenden Unterschlagung beträgt die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.

Wenn Sie bereits eine Anzeige oder Vorladung wegen Unterschlagung erhalten haben, sollten sie keine Aussagen machen und schnellstmöglich einen Strafverteidiger aufsuchen. Dieser kann durch Akteneinsicht die Beweislage einschätzen und dann die beste Strategie wählen. Sie müssen nichts aussagen, um sich nicht selbst zu belasten. Vorladungen der Polizei müssen Sie nicht folgen. Vorladungen der Staatsanwaltschaft oder in deren Auftrag müssen Sie allerdings Folge leisten. Ein Strafverteidiger kann auch bei einer ungünstigen Beweislage immer noch auf eine mildere Verurteilung hinwirken.